Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
0 Einwohnerfragehalbestunde  
01 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
hier: Bebauungsplanverfahren am Ruhrort 		20242431
1. Beschlussangelegenheiten  
1.1 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum  
1.1.1 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -		 20242448
1.1.2 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20242528
1.1.3 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20242424
1.1.4 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -		 20242450
1.1.5 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -		 20242493
1.1.6 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion -		 20242512
1.1.7 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit" -		 20242537
1.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH
hier: Jahresabschluss 2023		 20242082
1.3 Jahresabschlüsse 2023 der WasserWelten Bochum GmbH, der Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der GLASFASER RUHR GmbH & Co. KG, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum 20242149
1.4 Jahresabschluss 2023 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) 20242166
1.5 Jahresabschluss 2023 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH 20242170
1.6 Jahresabschluss 2023 der Bochum Perspektive GmbH (BoPG) 20242173
1.7 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH
hier: Jahresabschluss 2023		 20242120
1.8 Benennung (Bestellung, Vorschlag) eines/einer Vertreter/in der Stadt Bochum in der Gesellschafterversammlung der european centre for creative economy GmbH (ecce) 20241176
1.9 Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum, Stadtwerke Bochum Holding GmbH und Stadtwerke Bochum GmbH
hier: Wiederbestellung von Herrn Frank Thiel zum Geschäftsführer		 20241905/1
1.10 WMR Wasserbeschaffung und Energieerzeugung Mittlere Ruhr GmbH
hier: Wiederbestellung von Herrn Robert Perić zum Geschäftsführer		 20242017
1.11 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen für die Amtszeit vom 01.04.2025 bis 31.03.2030 20242284
1.12 Findungskommission zur Wiederbesetzung der Position „GMD der Stadt Bochum und Intendant des Anneliese Brost Musikforums Ruhr“ 20241928
1.13 Erste Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung 20241841/1
1.14 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum –
hier: Satzungsbeschluss		 20241036
1.15 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:
Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum		 20241330
1.16 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
hier: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 49 MH: Energiepark Styrumer Ruhrbogen in Mülheim an der Ruhr		 20241579
1.17 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
hier: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen		 20241580
1.18 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) 20241674
1.19 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt 20241859
1.19.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20242510
1.20 Planungsbeschluss für Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 2 20241733
1.21 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388 20241388/1
1.21.1 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388
- Änderungsantrag des Herrn Dr. Steude -		 20242502
1.21.2 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -		 20242530
1.21.3 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20242536
beschlossener Änderungsantrag aus den Anhörungen zur Vorlage 20241388/1  
weitere Stellungnahmen  
1.22 Realisierungsbeschluss zum Ausbau des Kubus Querenburger Straße 37 im Rahmen der Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung Sek I und II 20241894
1.23 Realisierungsbeschluss zum Wiederaufbau der abgebrannten 3-fach-Turnhalle Markstrasse 189 20242084
1.24 Kulturticket (Antrag der Fraktionen „SPD im Rat“ und die „Grünen im Rat“ - Vorlagen-Nr. 20231467) 20241608
1.25 Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum
(Zeitraum 2025 und 2026)		 20241039/1
1.26 Namensgebung Pestalozzi-Schule zu Pestalozzi-Realschule 20242004
1.27 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024 20241140
1.27.1 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024
- Änderungsantrag des Herrn Dr. Steude -		 20242150
1.27.2 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024
- Änderungsantrag des Herrn Hohmeier -		 20242492
1.27.3 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024
- Änderungsantrag der Fraktion "Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit" -		 20242541
beschlossene Änderungsanträge aus den Anhörungen / Vorberatungen zur Vorlage 20241140  
1.28 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans für den Ballungsraum Bochum basierend auf der 4. Stufe der Lärmkartierung 2024 20242327
1.29 Deutsches Bergbau-Museum: 7. Fassung des Abkommens vom 27.1.1986 zwischen der DMT-LB und der Stadt Bochum und 2. Fassung der Vereinbarung über die Einräumung von Zustimmungsrechten des DBM-Kuratoriums vom 08.06.2016 20242224
1.30 Intendanz Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Genehmigung von Beschlüssen des Verwaltungsrates Schauspielhaus 20242307
1.31 Eingabe gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zum Erhalt des Sprungturms im Hallenfreibad Höntrop 20242511
2. Anträge  
2.1 Sicherung von Veranstaltungen in der Innenstadt 20240142
2.1.1 Sicherung von Veranstaltungen in der Innenstadt
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -		 20240260
2.2 Umbesetzung in Gremien 20242306
2.3 Umbesetzung im „Beirat der JVA Bochum“ 20242377
2.4 Bochum wird Bitcoin City 20242382
2.5 Zivilschutzmaßnahmen für die Bochumer Bürgerinnen und Bürger 20242421
2.6 Radverkehrszählung an Radialstraßen 20242432
2.6.1 Radverkehrszählung an Radialstraßen
- Änderungsantrag des Herrn Dr. Steude -		 20242503
2.6.2 Radverkehrszählung an Radialstraßen
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -		 20242538
3. Mitteilungen und Antworten  
3.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH		 20242108
3.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum GmbH – hier: Anteilserhöhung an der WMR Wasserbeschaffung und Energieerzeugung Mittlere Ruhr GmbH 20242139
3.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum GmbH – hier: Beteiligung an der Unigy GmbH 20242164
3.4 Städtische Sportplatzanlage „Am Hillerberg“ in Bochum-Hiltrop 20241824
3.5 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie 20241826
3.6 Personalbemessung bei der Stadtverwaltung Bochum 20241555
3.7 Alternative Einordnung politischer Parteien 20242259
3.8 Volkshochschulveranstaltung „Sprich mit Menschen aus der Bochumer Politik“ 20242230
3.9 „Notapotheken innerhalb von Großveranstaltungen“ 20242299
3.10 Sportanlage Am Hillerberg 20242058
3.11 Fragen zur Beschlussvorlage Handlungskonzept Wohnen Bochum 20242419
3.12 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/2024 bis 2027/2028 (Perspektive bis 2035/2036); Mitteilung zur Vorlage 20241388/1
hier: Beteiligung der Schulkonferenzen 		20242464
3.13 Nachfragen der CDU-Fraktion zur Intendanz Schauspielhaus 20242482
4. Anfragen  
4.1 Seltene Erden in e-Scootern/ Urban Mining 20242303
4.2 Wer ist Kai? 20242305
4.3 Meldepflichtige Krankheiten in Bochum 20242363
4.4 Bürokratie in Bochum 20242364
4.5 Fahrbahnmarkierungen und die Verkehrssicherungspflicht in Bochum 20242365
4.6 Jüngere Obdach- und Wohnungslose 20242366
4.7 Kosten für Personaldienstleister, Headhunter, Zeitarbeit und Dienstleistungen? 20242367
4.8 Übernahme der Kosten für einen Führerschein durch das Jobcenter 20242368
4.9 Gutachter- und Beraterkosten 20242383
4.10 Nutzung und Pflege „Sportpark Lohrheide“ 20242458
4.11 Gesunder Arbeitgeber 20242506
4.12 Graffitis an öffentlichen Gebäuden 20242507
4.13 Kinderehen in Bochum 20242508
Kinderehen in Bochum - Ergänzung 20242508/1
4.14 Fahrradleasing für Beamt*innen 20242545
4.15 Hundesteuereinnahmen 20242551
4.16 Dokumentation von Sitzungen im Ratsinformationssystem 20242563
4.17 Entscheidungsgremium für das Programm des Haus des Wissens 20242564
4.18 Wald im Sinne des Gesetzes 20242565
4.19 Stilles Örtchen am Tana-Schanzara-Platz? 20242567
Nichtöffentlicher Teil  
5. Beschlussangelegenheiten  
5.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH		 20242098
5.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum GmbH – hier: Anteilserhöhung an der WMR Wasserbeschaffung und Energieerzeugung Mittlere Ruhr GmbH 20242130
5.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum GmbH – hier: Beteiligung an der Unigy GmbH 20242161
6. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7. Mitteilungen und Antworten  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte